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   LAG Rheinland-Pfalz, 07.09.2012 - 6 Sa 721/11   

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https://dejure.org/2012,86717
LAG Rheinland-Pfalz, 07.09.2012 - 6 Sa 721/11 (https://dejure.org/2012,86717)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07.09.2012 - 6 Sa 721/11 (https://dejure.org/2012,86717)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07. September 2012 - 6 Sa 721/11 (https://dejure.org/2012,86717)
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Wird zitiert von ...

  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.09.2012 - 6 Sa 709/11

    Feststellungsinteresse - betriebliche Übung - Kombination von

    Allein unter den am selben Tag vor der Kammer verhandelten Verfahren fand sich die identische Vertragsfassung noch in den Verfahren 6 Sa 702/11, 6 Sa 709/11, 6 Sa 710/11, 6 Sa 721/11 und 6 Sa 724/11, ohne dass Anhaltspunkte für eine andere Urheberschaft als die der Beklagten bestanden (zur hinreichenden dreifachen Verwendung s. etwa BAG 25.4.2007 - 5 AZR 627/06 - Rn. 14, NZA 2007, 853).
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